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AGB

§ 1 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle über den Online-Shop: shop-bella.de (zu finden im Netz unter shop-bella.de, shop-matopat.de, shop-happy.de) mit unseren Kunden geschlossenen Verträge. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, dass die Geltung seiner Allgemeinen Geschäftsbedingungen vorher schriftlich vereinbart wurde.
2. Unsere Kunden sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Nach § 13 BGB ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Nach § 14 BGB ist Unternehmer eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

§ 2 Vertragspartner / Vertragssprache
1. Ihr Vertragspartner ist die
TZMO Deutschland GmbH
Waldstrasse 2
16359 Biesenthal
Tel.: 03337 451329-0
Fax: 03337 451329-99
Geschäftsführer: Piotr Daszynski
Amtsgericht: Frankfurt / O. HRB 7521
Umsatzsteuer-ID: DE 199995616
2. Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 3 Registrierung auf shop-bella.de (shop-bella.de, shop-happy.de, shop-matopat.de)
1. Bei der für die Registrierung erforderlichen Eingabe Ihrer persönlichen Daten übernehmen Sie die volle Verantwortung für die wahrheitsgemäße und vollständige Angabe. Die persönlichen Zugangsdaten sind von Ihnen vertraulich zu behandeln und vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Die Bestätigung der Anmeldung folgt mit dem Absenden der Anmeldung durch das Anklicken des Buttons "Kostenlos registrieren" oder "Registrieren".
2. Ihre Zugangsdaten ermöglichen Ihnen die Anmeldung in allen TZMO-Shops .
3. Für Inhalte, die Sie in hierfür zugänglichen Bereichen einstellen, tragen die alleinige Verantwortung (z.B. für Produktbeurteilungen). Alle von Ihnen eingestellten Inhalte dürfen keine Rechte Dritter verletzen. Ein Anspruch auf Speicherung oder die Veröffentlichung Ihrer eingestellten Inhalte, wie zum Beispiel Produktbewertungen, besteht nicht.
4. Sie haben sich jeder Störung der Webseiten oder weitergehenden Nutzung der zugänglichen Daten außerhalb der jeweils plattformintern vorgesehen Nutzung zu enthalten. Manipulationen mit dem Ziel der Erlangung von unberechtigten Vorteilen können zum Verlust des Zugangs führen. Die Mitgliedschaft berechtigt Sie zur Nutzung des Online-Angebotes in der jeweiligen Verfügbarkeit sowie alleine zur Nutzung der Inhalte für eigene private, nichtkommerzielle Zwecke.
5. Jeder Kunde darf ausschließlich ein Kunden-Konto führen. Wir behalten uns vor, das Kundenkonto der Mitglieder, die gegen diese unter Ziffer 1 bis 3 genannten Bestimmungen verstoßen zu löschen.

§ 4 Vertragsschluss
Der Kaufvertrag kommt durch Angebot und Annahme des Angebotes zu Stande.
Die in unserem Online-Shop dargestellten Artikel stellen noch kein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Es handelt sich dabei vielmehr um eine Einladung an Sie, ein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages abzugeben. Angebote können nur über unser Online-Bestellformular (Warenkorb) abgegeben werden.
Bei der Benutzung unser Online-Bestellformular geben Sie Ihr Angebot wie folgt ab: Durch anklicken des Buttons „Jetzt Kaufen“ geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb befindlichen Artikel ab. Die Annahme Ihres Angebotes erfolgt entweder durch eine separate Annahmeerklärung oder durch Absendung der Ware an Sie. Wir haben die Möglichkeit, Ihr Angebot innerhalb von 7 Tagen anzunehmen. Die Frist zur Annahme beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots und endet mit Ablauf des siebenten Tages, der dem Tag der Absendung folgt.
Nach Eingang der Bestellung bei uns erhalten Sie eine E-Mail, in der die Daten des Angebots noch einmal zusammengefasst werden. Diese Email bestätigt nur den Eingang des Angebots und stellt noch keine Annahme unsererseits dar.
Einzelheiten zum technischen Ablauf des Bestellvorgangs können Sie den Informationen in § 10 entnehmen.

§ 5 Lieferbedingungen
1. Die Lieferung erfolgt auf dem Versandweg durch ein von uns beauftragtes Transportunternehmen. Wir liefern an die von Ihnen bei der Bestellung angegeben Versandanschrift nur auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland.
2. Für den Fall, dass das Transportunternehmen die Ware an uns zurücksendet, weil die Übergabe gescheitert ist, haben Sie die Kosten für den erfolglosen Versand zu tragen. Dies gilt nicht, wenn Sie durch die verweigerte Annahme von einem Ihnen zustehenden Widerrufsrecht Gebrauch machen oder wenn Sie die Umstände, die zur Unmöglichkeit der Annahme geführt haben nicht vertreten müssen oder wenn Sie vorübergehend an der Annahme gehindert sind und von uns vorher nicht rechtzeitig über die Leistung informiert wurden.
3. Sie tragen die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware ab dem Zeitpunkt der Übergabe an Sie oder einer empfangsberechtigten Person. Sofern Sie die Ware als Unternehmer gekauft haben, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung ab dem Zeitpunkt der Auslieferung der Ware an unserem Geschäftssitz an das von uns beauftragte Transportunternehmen auf Sie über.

§ 6 Preise und Zahlungsarten
1. Die in unserem Online-Shop angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile.
2. Sofern noch weitere Kosten für den Versand, die Lieferung oder wegen der gewählten Zahlungsart anfallen, wird hierauf bei der Produktdarstellung mit den Worten “zzgl. Versandkosten“ hingewiesen. Über diesen Link sowie über den Link „Versandkosten“ in unsrem Online-Shop können diese Kosten eingesehen werden.
Derzeit sind Shop Bella Bestellungen die direkt über unseren Online Shop www.shop-bella.de getätigt werden ab 25€ Einkaufswert versandkostenfrei.
Produkte der Kategorie Sale sind ausgeschlossen von Gutscheinen oder anderen Rabattaktionen.
2.1. Sonderaktion: Vorübergehende Senkung der Schwelle für versandkostenfreie Lieferung 
Im Rahmen einer Sonderaktion bieten wir eine vorübergehende Senkung der Schwelle für die versandkostenfreie Lieferung an. Für einen begrenzten Zeitraum gilt eine versandkostenfreie Lieferung bereits ab einem Bestellwert von 10€ (anstelle der regulären 25€). Wir behalten uns das Recht vor, diese Aktion jederzeit zu beenden oder zu verlängern.
2.2. Nach Ablauf des Aktionszeitraums gilt wieder die reguläre Schwelle für die versandkostenfreie Lieferung von 25€.
3. Sofern in der Produktdarstellung oder im Bestellvorgang nicht anders angegeben bieten wir Ihnen folgende Zahlungsmöglichkeiten an:
a. per Vorkasse
Sie überweisen den Betrag nach Erhalt unserer Vorkassenanforderung. Die Vorkassenanforderung wird per Email übersandt und gilt als Auftragsbestätigung.
Die Kontoverbindung für die Zahlungen aus dem Online Shop lautet:
Begünstigter: TZMO Deutschland GmbH
Konto Nr.: 158808601
BLZ 10070000 Deutsche Bank
IBAN: DE56 1007 0000 0158 8086 01
BIC: DEUTDEBBXXX (Berlin)
b. per Kreditkarte
Die Zahlung erfolgt durch Belastung Ihres Kreditkartenkontos nach Absenden Ihrer Bestellung gemäß § 3. Bitte beachten Sie, dass wir aus Sicherheitsgründen im Falle der Kreditkartenzahlung nicht an eine abweichende Lieferanschrift liefern.
Die Abrechnung der Webseite via Kreditkarte erfolgt durch:
HUELLEMANN & STRAUSS ONLINESERVICES S.à r.l.
1, Place du Marché
L-6755 Grevenmacher
R.C.S. Luxembourg B 144133
E-Mail: info @ hso-services.com
Geschäftsführer:
Dipl. Vw. Mirko Hüllemann
Heiko Strauß
c. per PayPal
Die Zahlungsabwicklung erfolgt über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie.
Es gelten die PayPal-Nutzungsbedingungen, welche unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full nachgelesen werden können. Voraussetzung für die Zahlungsabwicklung ist u. a., dass der Kunde ein PayPal-Konto eröffnet bzw. bereits über ein solches Konto verfügt.
d. per sofortüberweisung.de

§ 7 Eigentumsvorbehalt
1. Bei Verträgen mit Verbrauchern bleibt die Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
2. Bei Verträgen mit Unternehmern bleibt die Ware bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung in unsrem Eigentum.

§ 8 Sachmängelhaftung
1. Sollte der gekaufte Artikel einen Sachmangel aufweisen, gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist.
2. Bei Verbrauchern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche zwei Jahre ab Ablieferung der Ware beim Kunden.
3. Bei Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Gefahrenübergang. Bei unwesentlichen Mängeln stehen dem Unternehmer keine Mängelansprüche zu. Soweit Mängelansprüche bestehen bestimmt der Verkäufer die Art der Nacherfüllung.
4. Die in den Absätzen 2 und 3 enthaltenen Einschränkungen der Sachmängelansprüche gelten nicht soweit Schäden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder eines gesetzlichen Vertreters oder eines unserer Erfüllungsgehilfen beruhen; gleiches gilt für sonstige Schäden sofern diese auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung unsererseits oder eines gesetzlichen Vertreters oder eines unserer Erfüllungsgehilfen beruhen.

§ 9 Anwendbares Recht / Gerichtsstand
1. Für sämtliche Rechtsgeschäfte gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Internationales Kaufrecht findet keine Anwendung, es sei denn, dass der Kaufvertrag mit einem Verbraucher geschlossen wurde und ihm durch diese Rechtswahl seinem Schutz dienende zwingende Bestimmungen des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.
2. Im Geschäftsverkehr mit einem Kaufmann oder mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten der Geschäftssitz des Verkäufers vereinbart. Gleiches gilt für den Fall, dass der Kaufmann oder die Juristische Person des öffentlichen Rechts keinen allgemeinen Gerichtstand in Deutschland oder der EU hat oder dass der Wohn- oder Geschäftssitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist. Die Möglichkeit des Verkäufers, Klage an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu erheben, bleibt davon unberührt.

§ 10 Außergerichtliche Streitschlichtung
Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO: Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden.
Diese Plattform soll Verbrauchern die Möglichkeit geben, Streitigkeiten aus Online-Kaufverträgen außergereichtlich, d.h. ohne Zuhilfenahme eines Gerichtes, zu klären.
Wir sind weder bereit, noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.

§ 11 Gratisartikel
Im Falle des Widerrufs oder der sonstigen Rückabwicklung des Kaufvertrages ist auch der Gratisartikel unbeschädigt zurückzugeben.

§ 12 Weitere Kundeninformationen
1. Identität des Unternehmens
Die Angaben zum Verkäufer sind in § 2 geregelt.
2. wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung in unserem Online-Shop.
3. Preise, Lieferung, Zahlung
Regelungen zum Preis der Ware finden sich in § 6. Die Lieferung ist in § 5 und die Zahlung in § 6 geregelt.
4. Vertragsschluss
Das Zustandekommen des Vertrages regelt sich nach § 4.
5. Technische Abwicklung des Vertragsschlusses
Der Vertrag kommt, wie in § 4 dargestellt, durch Angebot und Annahme des Angebotes zu Stande.
Die Abgabe des Angebotes durch den Kunden erfolgt über unser Online-Bestellformular wie folgt:
Der Kunde wählt zunächst ein Produkt durch Anklicken im Online-Shop aus. Im nächsten Schritt kann er die gewünschte Bestellmenge wählen und dieses Produkt in der gewünschten Anzahl durch Anklicken des Buttons „In den Warenkorb“ in einen virtuellen Einkaufswagen legen. Durch eine eingeblendete Information wird dem Kunden bestätigt, dass sich das ausgewählte Produkt im Warenkorb befindet. Er hat nun die Möglichkeit weiter einzukaufen, den Warenkorb anzuzeigen mittels eines Buttons oder „Zur Kasse“ zu wählen. Durch klicken des Buttons „Kasse/Warenkorb“ kann der Kunde seine Bestellung bearbeiten. Er gelangt so zu einer Übersicht aller sich im Warenkorb befindlichen Artikel und kann diese durch klicken auf die Schaltfläche mit dem „x“ aus dem Warenkorb entfernen oder aber auch die Bestellmenge durch Änderung der Anzahl variieren.
Danach kann er entweder noch weitere Artikel zum Warenkorb hinzufügen, in dem er den Button „Einkauf fortfahren“ klickt oder er kann die Bestellung durch das Anklicken des Buttons „Weiter“ fortsetzen. Durch klicken des Buttons „Weiter“ öffnet ein weiteres Fenster. Hier kann der Kunde durch die Eingabe seiner Anmeldedaten (Email-Adresse und Passwort) autorisieren, um den Bestellvorgang durch Anklicken des Buttons „Einloggen“ fortzusetzen oder sofern der Kunde noch keine Anmeldedaten hat, kann er sich als Neukunde anmelden indem er seine Adressdaten angibt und ein Passwort wählt. Auf der gleichen Seite kann der Kunde bereits den Versand- und Zahlungsart auswählen und die Zurkenntnisnahme von AGBs und Datenschutzerklärung bestätigen.
Auf der Seite befindet sich auch ein Feld in das ein (falls vorhanden) Gutscheincode eingegeben werden kann.
Nachdem der Kunde durch das Anklicken die Kenntnisnahme von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestätigt hat, schließt er den Bestellvorgang durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ ab.
Hierdurch wird die Bestellung über die sich im Warenkorb befindlichen Artikel in der angegeben Stückzahl und zu dem ausgewiesenen Preis an uns versandt. Der Kunde gibt damit sein rechtsverbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. Sofern der Kunde im Laufe des Bestellvorgangs eine oder mehrere Pflichtangaben vergisst und / oder die Kenntnisnahme von den Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht bestätigt, kann er die Bestellung nicht absenden. Er wird dann jeweils wieder zu der Seite verbunden, auf der die Angaben fehlen. Die fehelenden Angaben sind farbig hervorgehoben. Nach Vervollständigung kann der Kunde dann den Bestellvorgang abschließen. Nach dem Absenden der Bestellung wird der Bestellungsnummer angezeigt. Hier hat der Kunde auch die Möglichkeit über das Button „Bestellbestätigung jetzt ausdrucken“ diese Daten auszudrucken bzw. zu speichern.
Alle Informationen zu den getätigten Bestellungen sowie zu den persönlichen Daten eines Kunden sowie den Text bereits geschriebenen Artikelrezensionen findet er in seinem Kundenkonto wieder. Hier können getätigten Bestellungen und deren Status angesehen werden; persönliche Daten, Rechnungs- und Lieferdaten sowie Passwörter nach Wunsch des Kunden geändert werden.
6. Beheben von Eingabefehlern
Eingabefehler kann der Kunde vor Absendung der Bestellung im Bestellformular über die Computertastatur und die Mausfunktionen beheben.
7. Widerrufsrecht
Die Belehrung über ein Widerrufsrecht finden Sie auf unserer Internetseite über die Links: „Widerruf“ oben rechts auf der Seite sowie „Widerrufsbelehrung“ unten bei den Firmeninformationen.
8. Speicherung der Bestellungen
Der Inhalt Ihrer Bestellungen wird bei uns gespeichert. Er kann vom Kunden nach der Anmeldung bei seinem Kundenkonto auf unserer Internetseite abgerufen werden. Dazu meldet sich der Kunde mit seinen Anmeldedaten unter „Mein Konto“ an. Unter der Rubrik „Meine Bestellungen“ kann dann der Inhalt der einzelnen Bestellungen eingesehen werden. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden über einen Link auf unserer Internetseite und auch schriftlich spätestens mit der Lieferung der Ware zur Verfügung gestellt.
9. Zur Verfügung stehende Sprache
Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
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Willkommen in unserem Shop! Außerhalb der Geschäftszeiten sind wir nur bedingt erreichbar.
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